Vorwort: Ich habe es befürchtet und geschrieben. Dennoch spüre ich nicht ansatzweise Befriedigung. Klugscheißer sind auch nicht gefragt, in diesen Tagen. Eher benötigt es viele Menschen die begreifen, um dann neue Wege zu finden. Die Coronakrise und Politikversagen – Auf dem Weg ins Tal der Tränen. Es ist keine Schwarzmalerei, wenn wir benennen was ausgesprochen werden muss. Corona war es nicht.
Meinung: Der Artikel gibt die Meinung des Autors wieder. Eine eigene Bewertung bedeutet nicht automatisch, richtig zu liegen. 
Keiner von uns kann es leisten sich dafür zu verbürgen, dass die Zukunft ihm Recht gibt. Doch wir können zur Demokratie beitragen bringen wir uns ein, nach bestem Wissen und Gewissen. (Stev Drews/DER-BARNIMER)
Was passiert aktuell?
Erst einmal passiert, was vorauszusehen gewesen ist. Deutschland verliert Arbeitsplätze, in einem Ausmaß, welches wir noch nicht ansatzweise überblicken. Entsprechende Meldungen lassen sich nicht unterdrücken, da wir immer gleich von vielstelligen Zahlen reden. Verdi meldet, dass für 6000 Mitarbeiter von Galeria Karstadt Kaufhof der Verlust des Arbeitsplatzes ansteht. Der Windkraftanlagen-Hersteller Enercon kündigte an, 3000 Stellen in Deutschland zu streichen. BMW will 6000 Stellen streichen. Bei der Tui Group lässt man die Katze noch nicht aus dem Sack. Hier wird von rund 900 Stellen gemunkelt die speziell in Deutschland wegfallen sollen. Bosch will 290 Mitarbeiter in Bietigheim-Bissingen entlassen um seine Montage im Bereich Lenksysteme in andere europäische Länder zu verlegen. Fraport kündigt an bis zu 4.000 Arbeitsplätze abzubauen. Konnte diese Entwicklung niemand vorhersehen? Doch, sie wurde sogar in ganzen Sätzen beschrieben.
Vorhersagen gab es
“Derweil mehren sich die Anzeichen, dass der Konjunktur in der Eurozone der Schwung ausgeht. Die Stimmung der Einkaufsmanager, gemessen am IHS Markit Eurozone Composite PMI ist im November auf den tiefsten Stand seit vier Jahren gefallen, im Subsegment der Industrie gar auf ein Niveau, das für eine Rezession spricht.”
Quelle Artikel: “2019 kehren die Krisen zurück” / Manager-Magazin 27.11.2018
“Die EZB hofft deshalb, langsam aus der Tiefzinspolitik aussteigen zu können, was aber kaum noch gelingen kann, da immer mehr Schuldner auf niedrige Zinsen angewiesen sind. […]”
Quelle Artikel: Droht die nächste Wirtschaftskrise? / Flossbach von Storch 21.01.2019
Und was kann Politik dafür?
Ganz einfach. Sie, die verantwortliche Politik hat versagt. Denn ihr Job ist es Rahmenbedingen zu schaffen und durchzusetzen. Diese müssen die Grundlagen für eine gesunde Wirtschaft bilden. Hier hat die Regierung nicht geliefert. Punkt und fertig.
Viele weitere Jobs, als die schon aufgeführten, stehen nun vor dem Aus. Teilweise versuchen Betriebe, gefährdete Beschäftigungsverhältnisse noch in Kurzarbeit zu retten. Doch auch hier sieht es, in die Zukunft geschaut, oft nicht gut aus. Wirtschaftsexperten sagen diese Entwicklung seit Monaten, teilweise seit Jahren voraus. Viele warnende Stimmen sind unbeachtet geblieben. Im rosa Ponyland Deutschland kann sich kaum jemand vorstellen, dass es so hart kommt. Bitte entschuldigen Sie, dass ich dieses Bild immer wieder verwende. Es beschreibt unsere Gesellschaft meiner Ansicht nach nur so treffend. Hier, wo wir Gefühlen folgen, anstatt Fakten als solche anzuerkennen, bricht sich nun die Realität gnadenlos ihre Bahn. Coronakrise und Politikversagen – so sieht es aus.
Wer trägt die Schuld?
Ich wähle absichtlich das Wort Schuld, anstatt den Begriff Verantwortung, die wir weniger ernst nehmen. Für Schuld hingegen haben wir geschulte Sensoren. Schuld nehmen wir schnell an. Wir lieben die Schuld sozusagen. Durch sie können wir uns gegenseitig selber zerfleischen, hassen und aufgeben. Wir wollen Schuld sein, an fast jedem Übel auf der Welt. Da wundert es mich schon etwas, dass wir aktuell ein Virus für das Geschehen schuldig sprechen. Das arme kleine Ding. Tun wir ihm vielleicht Unrecht? Könnte nicht fix irgendwer noch eine Verschwörungstheorie entwickeln, nach der wir die Coronakrise selbst verschulden? Ich versuche mich mal daran. Wir wäre denn es damit.
“Machtpolitik hat ein Virus [auch in Deutschland] als Mittel zum Zweck entdeckt und Potential erkannt. Viele Deutsche sind den Generationen der Dichter und Denker lange schon intellektuell entrissen und raffen gar nichts. Ist ein Schuldiger erst ausgemacht, glauben wir es geht weiter wie gehabt.”
DER-BARNIMER
Die politische Landschaft in Deutschland
Politiker sind größtenteils “Sprech- Puppen”. Zwei Aufgaben kommen jenen zu. Machtgewinn und Machtsicherung. Haben Sie liebe Leser das Gefühl, es ginge im Ihre Macht? Wenn ja, auch super. Dann können Sie jetzt aufhören zu lesen, und machen sich einfach noch eine schöne Zeit. Ansonsten beleuchten wir gemeinsam doch einfach die derzeitigen Gegebenheiten.
Die Deutschen sind zerrissen. Die Bürgerlichen scheiden sich derzeit hauptsächlich an der Migrationspolitik, der Rolle, die der EU zusteht und der Globalisierung unserer Wirtschaft. Ein Lager, die sogenannte “Mitte der Gesellschaft” ist auf Merkel-Kurs. Der ist beizubehalten, egal was die Realität zum Vorschein bringt. Das andere Lager besteht hauptsächlich aus eingefleischten Konservativen, aus Liberalen, Linken und EX-Linken, jene aber eher nach DDR-Prägung, als der 68ziger Generation entstammend. Diese ebenfalls bürgerlichen Kräfte, die die Propaganda oftmals “Rechts” eingeordnet erleben derzeit ihr Waterloo und täglich grüßt sie das Murmeltier. Einige davon versuchen inzwischen zwanghaft den Weg der Anbiederung, um in den Kreis der Akzeptierten aufzusteigen. Das allerdings wird auch nicht helfen.
Die Unerwünschten
Dann gibt es natürlich noch die “Radikalen”. Auf denen können wir jetzt schön herumdreschen. Hurra, hurra. Allerdings, was sind eigentlich radikale Ideen, Ansichten, Ziele? Wer entscheidet, welche “radikalen Veränderungen” ggf. nötig und sinnvoll sind? Der Begriff radikal ist ein Mittel zum Framing, mit dem Ziel Menschen auszuschließen oder unter dem Deckel zu halten. Wirkliche Aussagen trifft er nicht. Ich persönlich mache es mir einfach und lehne jeden ab, der seine Ziele durch Unterdrückung Anderer erreichen will. Mir ist vollkommen gleich, ob er dem “radikalen”- oder “gesellschaftlich akzeptierten” Lager zugeordnet ist. Dabei interessiert mich wirklich nicht die Bohne, aus welcher Richtung er kommt. Sorry, Arsch ist Arsch – egal wie angemalt.
Die Merkel-Politik der letzten Jahren verantwortet, dass nur mindestens regimedienliche Menschen, denen die positiv anmutende Bezeichnung “bürgerliche Mitte” zugeteilt ist, gesellschaftlich akzeptiert sind. Alle anderen Personen befinden sich mittlerweile im Abseits und sollen nicht stattfinden. Zugegeben, einige davon wenden durchaus fragwürdige bis klar abzulehnende Mittel an, um zurück ins das Spiel um Aufmerksamkeit zu gelangen. Die Frage lautet, wie damit umzugehen ist. Natürlich, kann ich jede Straßenschlacht verdammen, mich daran hochziehen und meinem Frust Ausdruck verleihen oder aber versuchen ihr den Nährboden entziehen. Unsere Politik wählt immer dann den ersten Weg, wenn es um den eigenen Machterhalt geht. Ist der nicht unmittelbar gefährdet, beobachten wir auch schon mal geheucheltes Interesse, an der Position des Anderen. Vorraussetzung, er könnte doch noch dienlich sein.
Jahrelange gesellschaftliche und politische Spaltung
Im Ergebnis herrscht zwischen allen genannten politischen/gesellschaftlichen Lagern großes Misstrauen. Gräben teilen uns. Jeder spielt “Alles oder Nichts”. Ein Ausgleich wird nicht mehr angestrebt. Merkel hat es nie vermocht, die Menschen in unserem Land zueinander zu führen. Ich unterstelle ihr mal, dass war auch nie ihr Ziel. Sie spielt – “teile und herrsche”. Jede neue Entwicklung, die zukünftig Machtverhältnisse verschieben könnte, wird im Keim erstickt. Sich andienen oder untergehen heißt es in der “Merkelkratie”.
Beitrag: Merkelkratie, Putsch und die Mitte
Dieser Politikstil benötigt unbedingte Härte. Er ist brutal und zerstörerisch. Zu dem Zeitpunkt an dem er sich selbst entblättert und überlebt hat, hilft es nur noch die Menschen bei ihren Urinstinkten zu packen. Da kann ein Virus dann sehr nützlich sein. Wenn der Herde die grüne Wiese aus Angst vor dem Untergang erst einmal peripher erscheint, weil sie sich in ihrer reinen menschlichen Existenz bedroht sieht, dann ist der Schäfer leichteste Stunde angebrochen. Viele folgen nun wieder bereitwillig. Für die wenigen Ausbrecher gibt es – und reichen – die Hunde.
Coronakrise und Politikversagen – Wir haben alles herausgepresst
Wäre die Welt eine Scheibe, hätte nicht nur der deutsche Weg in der Wirtschafts- und Finanzpolitik dazu geführt, dass wir sie mit einem Bein schon verlassen hätten. Das Konstrukt unserer auf Ausbeutung beruhenden Existenz, zerfällt sichtbar Stück für Stück. Für uns wird dieses Geschehen durch Nachfragerückgänge, Produktionseinbrüche, drastisch steigende Arbeitslosigkeit, durch Finanz- oder Staatsschuldenkrisen spürbar.
Unter anderem Spekulationsblasen entkoppeln Börsenkurse von realen Wirtschaften. Wir haben Produktionsprozesse und Arbeitskräfte bis zur Atemnot “optimiert”, um noch die letzte Kohle fünf Stellen hinter dem Komma herauszupressen. Dennoch können wir nicht mehr mithalten, mit Ländern, die uns an Arbeitskräften, Knowhow oder Bodenschätzen überlegen sind. Unsere “technologischen Fähigkeiten” hingegen werden gewahr, versuchen wir vergeblich ein flächendeckendes Telefon- und Datennetz zu finden. Bahnreisende kennen das Problem. Im Zug arbeiten?
Globalisierung und Krieg
Die jahrelang so gepriesene Globalisierung sorgt nun zudem dafür, dass große wirtschaftliche Bereiche weltweit zeitgleich dramatische Talfahrten erleben. Früher hingegen konnten Rezession und Aufschwung in unterschiedlichen Teilen der Welt durchaus gleichzeitig stattfinden. Wobei sich die im Aufschwung befindenden Wirtschaften beim Wiederaufbau durchaus nützlich sein konnten. Es machte also “Sinn” Teile der Welt in Schutt und Asche zu legen, um dann am Wiederaufbau zu profitieren.
In einer wirtschaftlich globalisierten Welt sieht das schon etwas komplizierter aus. Wen machen wir jetzt nur platt, damit es bei uns wieder läuft? Konventionelle Kriege als Konjunktur- Booster überleben sich mehr und mehr, und wir wären auch nicht in der Lage diese als Mittel zu nutzen. Schmarotzend an den Amis zu kleben funktioniert auch nicht mehr, seit dem Trump auf Wirtschaftkrieg umgestellt hat. Es ist wohl nicht von der Hand zu weisen, dass eine anstehende Finanz- und Wirtschaftskrise sich schlimmer ausufern könnte, als jene, die am 24. Oktober 1929 ihren Lauf nahm und wir haben keine neue Konzepte, um aus dem alten Spiel auszubrechen.
Nach Merkel hat Deutschland fertig
Nun können Sie davon ausgehen, dass unsere politische Führerin sich dieser Tatsachen durchaus bewusst ist. Nicht umsonst lautet die Überschrift meines Beitrags Coronakrise und Politikversagen. Was tut Angela Merkel also vor dem Hintergrund, sich dessen bewusst zu sein, ihre Migrationspolitik ab 2015 hat unser Land nachhaltig destabilisiert? Wie bändigt sie im Notfall eine Gesellschaft, die sie für ihre politischen Zwecke vollkommen zerrissen hat? Wie will sie durch die Krise schiffen, mit einer deutschen Wirtschaft, die durch massive politische Fehlentscheidungen, vor dem Zerfall steht? Auch diese Regierung hat es nicht vermocht, einen neuen zukunftsträchtigen Weg vorzubereiten. Ganz im Gegenteil.
Beitrag extern: (aus dem November 2019) „Uns droht die größte Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten“, warnt „Mr. Dax“ Dirk Müller
Beitrag extern: (aus dem Januar 2020): “Deutschland – Das Ende der goldenen Jahre”
Unsere Autoindustrie haben wir dem Umweltschutz geopfert. Ähnlich ist es beim Thema Energie. Dort sind wir nun massiv abhängig und teuer für die Verbraucher. Das deutsche Gesundheitswesen ist dermaßen totgespart, dass die Panik es würde zusammenbrechen als verkündeter Grund reichte, um uns in eine Art Massenquarantäne zu stecken, die viele Menschen bereitwillig aushielten. Den Bereich Bildung soll das Bundesland Brandenburg hier stellvertretend abbilden. Dort durfte Rot-Rot lange die eigene Fähigkeiten unter Beweis stellen. Die Resultate allerdings sind ernüchternd. Wer dazu Informationen sucht, kann sich folgenden Artikel zu Gemüte führen.
Beitrag: Bilanz Rot-Rot in Brandenburg
Coronakrise und/oder Politikversagen?
Coronakrise und Politikversagen oder muss es Coronakrise oder Politikversagen heißen? Ich bin fest überzeugt “oder” ist das passendere Wort. In einem derart geschwächten Land wie es Deutschland immer mehr ist, fahre ich nicht zusätzlich noch die Wirtschaft herunter, es sei den mein Ziel ist eine Markbereinigung, um in der “anstehenden wirklichen Krise” weniger Ballast mit mir herumzutragen. Dieses Vorhaben allerdings würde wenig Sinn ergeben, vor dem Hintergrund dann steigender Sozialausgaben. Wahrscheinlich müssen wir davon ausgehen, das Merkel überhaupt keinen Plan hat. Sie hofft wohl, den größten Einbrüche noch bis nach der nächsten Bundestagswahl künstlich entgegen wirken zu können. Doch es ist schon fast perfide seinen Wirtschaftsminister verkünden zu lassen:
„Kein Arbeitsplatz muss wegen Corona verloren gehen“
Quelle: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bei “Hart aber fair” (März 2020)
Richtig, Herr Minister. Durch Corona musste kein Arbeitsplatz verloren gehen. Das Virus hat unserer Wirtschaft nicht dahingerafft. Die war schon vorher am Ende. Auch Politiker wie Sie, tragen Schuld daran. Wie genau ist ein Thema für sich. Vielleicht schreibe meine Meinung dazu in Kürze hier nieder.
Sind dieses Mal wirklich auch die Menschen in Deutschland mit Schuld?
Ob Sie sich künftig grämen müssen hängt wohl auch davon ab, welche Rolle Sie in den letzen Monaten und Jahren gespielt haben? Waren Sie Panikhäschen? Begünstigten Sie falsche Entscheidung? Haben Sie Menschen angegriffen, die sich um Zahlen und Fakten bemühten, anstatt zu glauben? Wenn ja, dann gilt “wie bestellt so geliefert”.
Oder gehören Sie vielleicht zu jenen, die mit wilden Geschichten daherkommen, ihre Umwelt damit nerven, dass alle paar Monate die Menschheit durch wen auch immer Erlösung erfährt? Haben Sie also ihren Teil dazu beigetragen, dass von wirklichen Problemen abgelenkt werden konnte? Sind Sie auf dieses Spiel hereingefallen?
Die Wahrheit verbirgt man nicht hinter Schweigen, sondern durch Ablenkung, hinter breit gestreuter Desinformation.
Quelle: Das Leben
Beitrag: Coronawahn…
Was können wir tun?
Gehören Sie zu einer der beiden Gruppen? Dann müssen Sie sich möglicherweise bald hinterfragen. Das könnte durchaus unangenehm sein. Sollte es wirklich so kommen, dann stehen Sie es durch. Sie können nur gewinnen. Wir entwickeln uns weiter, wenn wir aus unseren Fehlern lernen. Das gilt nicht nur für den Umgang mit der Coronakrise.
Irre ich mich, dann bleibt alles wie gehabt. Dann bin ich der Depp, der sich öffentlich irrte. Sollten wir uns hingegen wirklich auf dem Weg ins Tal der Tränen befinden, können wir wenigstens beweisen, was unser Gerede von Gerechtigkeit, Solidarität und Menschlichkeit wert ist. Dann werden wir einige unserer Mitmenschen ganz neu kennenlernen. Versprochen. Vielleicht lernen wir aber auch, dass Zusammenhalt nicht nur ein Wort ist. Möglicherweise ist dann die Zeit gekommen, in der wir neue Wege versuchen. Wie sagte meine Urgroßmutter immer:
“Fast nichts ist so schlecht, dass es nicht für irgendetwas gut ist.”
Quelle: Das Leben
