Grundrechte

Coronavirus offenbart Totalversagen
Aktuell

Coronavirus offenbart Totalversagen – Supergau für Bundesregierung

Mai 13, 2020 DER-BARNIMER

Supergau für Bundesregierung – Coronavirus offenbart Totalversagen… Das Papier “KM 4 – 51000/29#2 / Interne Analyse KM 4) / Betreff: Ergebnisse der internen Evaluation des Corona Krisenmanagements” sorgt in den letzten Tagen für Aufregung. Die die daraus resultierenden Einschätzungen sind unbestreitbar Paukenschläge. Das dem Infoblog DER-Barnimer vorliegende 99seitige Dokument offenbart die Handlungsunfähigkeit der deutschen Regierung Merkel und Teile ihrer Ministerien. Außerdem verdeutlicht es, wie durch fehlende Strukturen im Krisenmanagement der Staat zum Fakenews-Produzenten wurde. […]

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Grundrechte – Einführungsbeitrag

April 27, 2020 DER-BARNIMER

Grundrechte – Einführungsbeitrag… Für den Blog DER-BARNIMER rückt in diesen Tagen der Bereich der Grundrechte ganz weit nach vorn. Es erscheint durchaus sinnvoll, sich mit diesen wichtigen Rechten auseinanderzusetzen, auch wenn das Thema eigentlich banal erscheint. Ich konzentriere mich auf die ersten 19 Artikel, die Grundrechte im GG. […]

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Burgfrieden – Grundrechte sofort

April 26, 2020 DER-BARNIMER

Burgfrieden – Grundrechte sofort… Die Regierung Merkel und weite Teile der Politik setzen in der aktuellen “Coronakrise” die Grundrechte der Bürger außer Kraft. Es gibt nach wie vor keine Zahlen, die die Einschränkungen dieser unveräußerlichen Rechte begründen könnten. […] Die Bürger sind nun gefragt einen mindesten vorläufigen gesellschaftlichen Burgfrieden zu schließen. […]