Vorwort: Es ist vollkommen richtig. Auch DER-BARNIMER schreibt von LINKEN und/oder RECHTEN. Hingegen ist die BÜRGERLICHE-MITTE ein Ausdruck, der vollkommen überflüssig ist, da er nicht ansatzweise eine Aussage trifft, wofür entsprechende Menschen stehen könnten. Unterscheidungen sind aber wichtig. Und selbstverständlich müssen sie einem Streben zuzuordnen sein. Doch was bedeuten die Begriffe politisch? Und was taugen sie um heutzutage Positionen zu markieren? Schlussendlich kommen wir immer wieder auf das Thema “Spaltung der Gesellschaft”.
Was bedeutet politisch Rechts?
Als die politische Rechte wird jenes politische Spektrum bezeichnet, welches von der Verschiedenheit der Menschen ausgeht und diese Unterschiede akzeptiert. Dadurch können sich gesellschaftliche Hierarchien bilden. Rechts hat zwei Hauptströmungen. Eine artikuliert Ungleichheit durch Erbfolge, Familientradition, also durch den Stand. Die liberale Auslegung von Rechts hingegen, hält Ungleichheit dann für durchaus gerechtfertigt, wenn sie Ergebnis eines fairen Wettbewerbs ohne Vorteilsweitergabe an Nachfahren ist. Grundsätzlich kann Rechte Politik gesellschafts- als auch auf die wirtschaftspolitische Ebenen umfassen.
Die Auffassung zu Ungleichheit oder Gleichheit ist das wichtigste Unterscheidungsmerkmal zwischen Links und Rechts. Rechtsgerichtete Strömungen reichen von konservativen über rechtspopulistische Positionen innerhalb des demokratischen Spektrums. Rechtspopulistische Parteien und Strömungen haben sich in mehreren europäischen Staaten seit den späten 1970er Jahren in Westeuropa herausgebildet. Sie verbreiteten sich in den 1990ern auch in den Staaten Mittel- und Osteuropas. Schon auf Grund dieses Entstehungszeitraums ist es also Blödsinn Rechtspopulisten und zum Beispiel Faschisten oder Nationalsozialisten in einen Topf zu werfen. Faschismus und Nationalsozialismus in Staatsformen sind bekanntlich früher in der Geschichte zu finden. Beide konnten im Vergleich zu vielen “heutigen Rechten” mit der Demokratie wenig anfangen.
Absichtliche Falschbenennung “rechtspopulistisch”?
Die Verwendung des Begriffs “rechtspopulistisch” durch die Mainstreampresse für zum Beispiel die AfD darf kritisch betrachtet werden. Im Gegensatz zu einigen bekannten osteuropäischen Parteien, die durchaus als rechtspopulistisch einzuordnen sind, kann man das bei der Alternative für Deutschland nicht einhundert prozentig feststellen. Auch scheint es so, als hätte die Partei sich noch nicht ausgerichtet. Ob sie es jemals wird – darf bezweifelt werden, denn zu unterschiedlich ist sie zusammengesetzt. Immer wieder öffentlich werdende “Gefechte” zu politischen Grundsatzfragen bestätigen diese Annahme. Der Begriff rechtspopulistisch wird für die AfD in Deutschland eher dazu verwendet, um eine Unterscheidung zu konservativ herbeizuführen, ggf. zur Abgrenzung der Partei gegenüber CDU und CSU. Die Intention dafür sollte klar sein.
Ganz kurz zu Faschismus und Nationalsozialismus. Beide Formen propagieren autoritäre Führungsformen eines Staates. Sie jetzt zu behandeln sprengte den Artikel. Im Grunde sind sie im Moment auch nicht relevant, da sie entgegen der Behauptungen von Propaganda, in unserer Gesellschaft keine Mehrheiten finden. Interessant sind allerdings politische und gesellschaftliche Überschneidungen zu sozialistischen und kommunistischen Systemen. Hierzu wird es noch einen gesonderten Artikel geben. Die Rechten lassen sich weiter differenzieren. Nicht selten vermischen sich Ausrichtungen.
- Konservative politische Rechte wollen die traditionelle gesellschaftliche Ordnung, deren Werte und Normen nicht grundlegend verändern.
- Reaktionäre Rechte zielen darauf, die Gesellschaft in einen früheren Zustand zurückversetzen.
- Revolutionäre Rechte streben zudem grundlegende Veränderungen an und entfernen sich dadurch am weitesten von den Konservativen.
Was bedeutet politisch Links?
Die politische Linke ist sehr breit gefächert. Unter dem Begriff Links werden viele weltanschauliche und politischen Strömungen, eigentlich zu verkürzt zusammengefasst, da einige von ihnen ideologisch wirklich weit voneinander entfernt sind. Die politisch Linken eint allerdings, dass sie von der Gleichheit der Menschen ausgehen. Das Streben zur Aufhebung von Ungleichheit folgt der Annahme, dass dadurch Unterdrückung aufgehoben wird, durch die eine Machtelite profitiert.
Inhaltlich wurden die Linken in der früheren Geschichte als Opposition zu alten Herrschaftsformen europäischen Staatsgebilde betrachtet. Inzwischen selber in politische Verantwortung gekommen, definieren sich Linke gerne immer noch darüber. Heutzutage wird unter einer „linken“ politischen Positionierung in der Regel eine Haltung verstanden, die sich ideologisch von sozialistischen Grundsätzen ableitet.
Linke lassen sich zum Beispiel wie folgt differenzieren
Wobei auch hier gilt, dass Vermischungen der “Ideen” zu beobachten sind.
- Die Parlamentarische Linke fordert eine explizit parlamentarische linke Politik. Sozialleistungen für Bedürftige und staatliche Interventionen bei Wirtschaftsfragen sollen für eine materielle Gleichstellung von sozial schwächeren Menschen führen.
- Die Außerparlamentarische Linke hat ihre Traditionen aus jener Zeit, als sie verboten und/oder aus Parlamenten ausgegrenzt bzw. dort durch künstliche Maßnahmen unterrepräsentiert war. WICHTIG: Sozialistisch und/oder kommunistisch geprägte Gruppen, die revolutionäre Umwälzungen anstrebten sind heute aber nicht mehr ausschließlich der Außerparlamentarischen Linken zuzuordnen. Das lässt sich leicht durch z.B. Aussagen der Partei DIE LINKE / deren Abgeordnete im Bundestag belegen. Die Außerparlamentarische Linke versucht schon geschichtlich bedingt Ihre Wirkungskraft aus der Arbeit “vor Ort” zu generieren.
- Weiter kann noch die kulturalistische Linke angeführt werden. Der Nationalstaat und seine Kulturen sollen zwar an Relevanz verlieren und die Rechte von Minderheitskulturen besonders hervorgehoben werden, doch die Bekämpfung des kapitalistischen Wirtschaftssystems steht nicht mehr im Mittelpunkt des Strebens.
Kommunismus und Anarchismus sind antidemokratische Ideen auf der politisch Linken Seite. Diese werden durch oft sogenannte “Extreme Linke” verfolgt. Kurz zusammengefasst ist das Ziel des Kommunismus eine klassenlose Gesellschaft. Der Anarchismus fordert die vollkommene Überwindung der Herrschaft von Menschen über Menschen. Wie schon angesprochen, gab es bei real existierenden sozialistisch-/kommunistisch geprägten Systemen durchaus ähnliche machtpolitische Muster, im Vergleich zu den Nationalsozialisten. Die immer wieder aufflammende Behauptung Nationalsozialisten wären links gewesen – greift aber deutlich zu kurz. Am Ende ist sie dadurch auch Propaganda. Auch hierzu ist ein Artikel in Arbeit.
Was bedeutet politisch Extrem?
Es klang in diesem Artikel schon an, wo sich politisch Extreme finden könnten. Mir persönlich wäre die Aussage, an den politischen Außenrändern von Links und Rechts aber zu banal. Ersten: Wer bestimmt welche politische Idee/Forderung als extrem einzustufen ist? Zweitens: Wo fängt extrem an? Diese Fragen können nur Gesellschaften durch Mehrheitsfeststellungen für sich beantworten. Im Grunde wäre dann alles “Extrem” was den ausgemachten Konsens des “wie wollen wir zusammen leben” verlässt. Genau aus diesem Grund definieren verschiedene Gesellschaften Extremisten sehr unterschiedlich.
Doch wie will man in Zeiten, in denen große Teile der Medien machtpolitisch geleitet und manipulativ berichten feststellen, was der gesellschaftliche Konsens ist. Wie sollen Bürger herausfinden, ob ihnen dazu nicht ein X vors U gemacht wird. Ganz einfach – indem sie miteinander reden. Dazu kommen wir noch. “Politisch extrem” wird zudem oft zum negativen Kampfbegriff, um unliebsame Protagonisten ins Abseits zu stellen. Hier liegt eine große Gefahr. Moderne Demokratien müssen sich auch ungewöhnlichen, ggf. neuen, evtl. radikal wirkenden politischen und gesellschaftlichen Ideen stellen und diese auf ihre Tauglichkeit überprüfen.
Vergegenwärtigt wir uns noch einmal die Einordnungen von Links und Rechts. Rechte sollen demnach diejenigen sein, die die traditionelle gesellschaftliche Ordnung, deren Werte und Normen nicht grundlegend verändern wollen, Linke hingegen die progressive Kräfte. Nun liebe Leser entscheiden Sie bitte selber, wer in Deutschland gerade gesetzte Strukturen und Machtverhältnisse verteidigt und wer dagegen angeht. Vollkommen wertungsfrei wird deutlich, wie wenig hier die Begriffe Rechts und Links von Nutzen sind.
Wer profitiert von verkürzten politische Einordnungen?
Wir kommen nun zwangsläufig in den Bereich der Propaganda. Sie versucht zielgerichtet, z.B. politische Meinungen oder Sichtweisen zu verbreiten/manipulieren. Das Ganze natürlich zum Selbstzweck, wie für den Machterhalt oder Machtgewinn. Daran muss grundsätzlich nicht falsch sein. Jeder versucht so zu argumentieren, dass es ihm nutzt. Doch wenn Propaganda nicht gewinnbringend mit Fakten argumentieren kann, nutzt sie die Emotionen ihrer Rezipienten. An dieser Stelle lauern die Rattenfänger. Moralische- oft auch Scheindebatten werden inszeniert, nicht existierende Zusammenhänge als Fakten verklärt und Kausalitäten vollkommen verdreht in die Gehirne der Menschen gepflanzt.
In der DDR begannen sozialistischen Kader ihre Argumentation gerne wie folgt. “Du bist doch für den Frieden oder? Dann musst du doch ein Sozialist sein.” Schon im Staatsbürgerkunde-Unterricht in der Schule haben Verantwortliche so gearbeitet. Heute werden Bürger z.B. folgendem Manipulationsversuch ausgesetzt: “Du willst doch nicht das Menschen im Mittelmeer ertrinken oder? Dann müssen wir die Flüchtlinge aufnehmen.” Oder auch gerne ist genommen: “Du bist doch ein Patriot? Dann musst du die AfD (wahlweise die NPD, DIE RECHTE, den Dritten Weg, ect.) unterstützen.
Alles offensichtlicher Blödsinn und nun?
Mal ehrlich, alles Quatsch oder? Ich kann die Lösung zur Bewältigung von erdrückender Wirtschaftmigration auch in entsprechenden Ländern für richtig erachten. Sind die Ursachen dort erfolgreich bekämpft, setzt sich kein Wirtschaftsmigrant mehr in ein löchriges Schlepperboot, versprochen. Doch wenn ich mein eigenes Land schwäche, dann sinkt die Chance und das ist sehr wahrscheinlich, dass woanders noch helfen kann. Um auf diese Gedanken zu kommen, muss ich weder ein Linker noch ein Rechter sein, nur ein rational denkender Mensch.
Genauso kann ich mein Land lieben, auch ohne einer rechten Partei oder Strömung anzugehören. Das können auch Linke, so sie wollen. Was heißt denn Heimat- oder Vaterlandliebe überhaupt? In erster Linie ist es ein Gefühl der Verbunden- und Zugehörigkeit. Dazu nützlich sind – die Fähigkeit das Eigene schätzen zu können, der reflektierte Umgang mit Geschichte, Politik und Kultur, sowie der Mut sich mit der Gegenwart auseinanderzusetzen. Auch kann ein Mensch sozial eingestellt sein, ohne sich rechts oder links zu verorten. Denn es geht bei “Sozial” um eine grundsätzliche Haltung gegenüber Mitmenschen und deren Zusammenleben. Doch “Sozial” bedeutet nicht ansatzweise Selbstaufgabe oder die Vernachlässigung eigener Interessen, sondern einen im festen Fall fairen Ausgleich. Auch darüber sollten wir als Gesellschaft nachdenken.
Gehen Sie liebe Leser bitte immer davon aus, dass egal aus welcher politischer Richtung man versucht sie zu manipulieren, es meistens um andere Interessen im Hintergrund geht, als um hehre Ziele. Und wenn es um Machtgewinn oder Machterhalt geht, dann prüfen Sie genau, ob sie sich vereinnahmen lassen wollen, bzw. ob wirklich auch ihre berechtigten Interessen vertreten werden.
Was sind also sinnvolle politische Einordnungen?
Im Grunde sind Begriffe zweitrangig, doch der “Begriffs-Missbrauch” ist gefährlich. Wir als zur Intelligenz fähige Wesen sollten grundsätzlich weniger Wert auf Ideologien legen. Die verleiten dazu, sich den Verstand vernebeln zu lassen. Immer wenn eine Partei, Strömung sehr ideologisch argumentiert, sollten Sie sehr wachsam sein. Wir können und und ja wir müssen Ursache und Wirkung unseres Handelns immer bis möglichst zu Ende denken. Pseudomoralische Ersatzhandlungen, zur Beruhigung des eigenen Gewissens, helfen langfristig eher nicht. Ein überaus wichtiger Punkt ist, dass die Spaltung unseres Volkes, also unser Gesellschaft immer Machthabern in die Hände spielt, uns aber zur Schwäche verdammt. Genau darum werden Machtinteressengruppen immer versuchen, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens unmöglich zu machen, indem sie wichtige Themen allein für sich beanspruchen.
Doch den Streit um die richtigen Lösungen sollten immer die Bürger untereinander führen. Lassen Sie sich nicht durch “Stellvertreter” entmündigen. Vor Allem streiten, streiten und streiten Sie, aber bitte verbal miteinander. Immer wenn Bürger die intellektuelle Auseinandersetzung zugunsten von Fäusten, Knüppeln oder von Abschottung aufgeben – wurden sie erfolgreich gespalten.
Unverrückbar sind nicht einmal die Positionen, die heute als Links oder Rechts deklariert sind. Erfolgreiche Wirtschaft ist kein rechtes Thema, so wie eine faire Sozialpolitik thematisch auch nicht den Linken gehört. Heutzutage werden auch noch Globalisierungs-Befürworter/Gegner aufeinander losgelassen. Auch das ist nur ein neuer Spaltungsversuch durch Interessengruppen. Wir können als Bürger doch rational entscheiden. Was dient uns bis zu welchem Punkt? Wo wendet sich z.B. das Thema Globalisierung gegen uns? Welche Art von Migrationspolitik hilft Deutschland wirklich? Wie begeistern wir die richtigen Menschen für unsere Heimat, die dann zu einem gemeinsamen Gelingen beitragen? Wie schützen wir unser Land vor Schaden? Wo haben wir gemeinsame Ziele mit Anderen und wo nicht? Wie können unterschiedliche Interessen vermittelt werden, so dass ein annehmbarer Ausgleich als Ergebnis entsteht?
All diese Fragen benötigen rational denkende Menschen und keine verblendeten Ideologen.